Rechtsprechung
| BSG, 12.02.2007 - B 9a VS 10/06 B |
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Volltextveröffentlichung
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- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 12.02.2007 - B 9a VS 10/06 B
Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 59, 65). - BSG, 19.06.1996 - 9 BV 105/95
Wehrdienstbeschädigung - Colitis ulcerosa - ursächlicher Zusammenhang - …
Auszug aus BSG, 12.02.2007 - B 9a VS 10/06 B
Insoweit hat er jedoch nicht aufgezeigt, dass sich die betreffende Frage anhand der bereits vorliegenden Rechtsprechung des BSG (vgl Beschluss vom 19. Juni 1996 - 9 BV 105/95, juris mwN) nicht beantworten lässt.